Stellungnahme

Am 23.10.2011 fand im Nebenraum der Waldseehalle in Forst die Jahreshauptversammlung der Jusos Karlsruhe-Land statt (die BNN berichteten). Die Jusos Bruchsal möchten auf diesem Wege die Gelegenheit nutzen, einige Worte zu dieser Veranstaltung zu schreiben. Die formalen Ergebnisse wurden bereits dargestellt, aus diesem Grunde beschränken wir uns auf eine Bewertung dieser Veranstaltung aus unserer Sicht.

Wir können es nicht hinnehmen, dass acht aktiven Mitgliedern, die sowohl einzelnen Mitgliedern der Zählkommission als auch und vor allem den jeweiligen Arbeitsgemeinschafts-Vorsitzenden bekannt sind, das Stimmrecht entzogen wurde, weil diese nicht in der sogenannten MAVIS auftauchen. Ebenso wenig können wir es als Jugendpartei, in der Solidarität einen großen Stellenwert einnimmt, akzeptieren, dass sowohl die Sitzungsleitung Lillo Chianta als auch die Gemeinschaft der Mitglieder den Wunsch auf eine Pause verwehrten, in der sich die Arbeitsgemeinschaften Bruchsal und Bad Schönborn über das weitere Vorgehen auf der Jahreshauptversammlung hätten beraten können. Wir beurteilen ein solch mangelndes Entgegenkommen als ungeeignet, um die zu diesem Zeitpunkt in höchstem Maße angespannte Situation zu entschärfen und möchten anmerken, dass es insofern nicht verwunderlich ist, dass die Situation insoweit eskalierte, dass ein Bruchsaler Mitglied das Verlassen und den Boykott der Sitzung forderte. Aus unserer Sicht sollte es hingegen leicht ersichtlich sein, dass man emotional aufgebrachte und die Situation kritisch betrachtende Menschen nicht per Beschluss eines Geschäftsordnungsantrags zum Schweigen bringen kann. Überdies stufen wir es als undemokratisch ein, dass man per Beschluss versucht, aufkeimende Diskussionen im Keim zu ersticken. Dies ist der SPD nicht würdig. Auch die zeitlich später wiedereröffnete Aussprache wurde seitens der Sitzungsleitung aus Mangel an Wortmeldungen zu schnell geschlossen, sodass für aussprachebedürftige Mitglieder nicht die Zeit vorhanden war, sich nach den Vorkommnissen zu sammeln und sich zu Wort zu melden.

Zuletzt möchten wir anmerken, dass die von unserem Vorsitzenden Fabian Verch bei der Aussprache angesprochenen Ressentiments gegen die Arbeitsgemeinschaften Bruchsal und Bad Schönborn, die auf Grund der Annahme entstehen, dass es sich um Arbeitsgemeinschaften des linken Spektrums innerhalb der Jusos handelt, zum einen völlig unangebracht sind, da wir uns für keine Strömung aussprechen und wir es zum anderen generell ablehnen, Mitglieder auf Grund der Zugehörigkeit zu einer Strömung innerhalb der Jusos anzufeinden und zu diskriminieren. Äußerst bedauerlich finden wir im Zusammenhang mit der Aussprache auch, dass der Vorstand sich in Schweigen hüllte und den kritischen Anmerkungen nichts entgegenzusetzen hatte. Politik lebt jedoch von der Diskussion.

Mit solidarischen Grüßen,
Jusos Bruchsal